Produktbezeichnungen mit Vorsicht wählen

Es ist nun zwei Jahre her, dass die Produktbezeichnung eines deutschen Eierbechers europäische Gerichte beschäftigte. Gerade die enorme Vielseitigkeit im Markenrecht birgt diverse Lücken und Unsicherheiten, aus denen schnell ein Streit entsteht. Das Markenrecht unterliegt dem Kennzeichenrecht und betrifft Wort- und Bildmarken. Schriftzüge, eine bestimmte Produktbezeichnung, kalligraphische Zeichnungen eines Namens oder auch ein Logo können durch das Markenrecht einem bestimmten Inhaber zugeordnet und vor dem Kopieren geschützt werden. Hierzu ist eine Markeneintragung in das zuständige Markenregister notwendig. Es ist sinnvoll, dass Sie eine anwaltliche Beratung in Anspruch nehmen, wenn Sie eine Marke registrieren möchten. Gerade die Marken Verwaltung ist sehr umfangreich, sodass die Entscheidung, welche Klasse für die eigene Marke zutrifft, möglichst durch einen Markenrechtsanwalt überprüft werden sollte.

Komplizierte Rechtsfälle

Falls Sie bereits Inhaber einer Marke sind und feststellen, dass jemand gegen die Markeneintragung verstößt, können Sie gegen den Verstoß vorgehen. Das deutsche Recht sieht vor, dass zu Beginn eines Markenrechtsstreits die Abmahnung inklusive einer Unterlassungserklärung steht. Eine anwaltliche Beratung ist in diesem Fall für den Inhaber, wie auch für den Beschuldigten, unumgänglich. Der übliche Streit im Markenrecht greift tief in die Marken Verwaltung ein und gerade für Laien ist es häufig nicht ersichtlich, in wie vielen Bereichen eine Marke eigentlich geschützt ist. Um dies in Erfahrung zu bringen, muss wahlweise der Inhaber der Marke anzeigen, welche Bereiche geschützt wurden oder es muss ein Auszug der Markeneintragung aus der Marken Verwaltung eingeholt werden.

Sicherheit durch anwaltliche Unterstützung

Letztendlich ist es sinnvoll, wenn Sie sich durch den gesamten Markeneintragungsprozess hindurch einer kompetenten Beratung durch einen Markenrechtsanwalt unterziehen. Dies gilt erst recht, wenn es zum Streit aufgrund eines Markenverstoßes kommt. Sowohl die fehlerhafte Deklaration einer Marke wie auch der Verstoß gegen eine vorhandene Markeneintragung kann enorme Schäden verursachen, sodass die Beanspruchung eines Anwalts in jedem Fall empfehlenswert ist.

Bildrechte bei: Ralf Kleemann

Geld versus Zeit

Das Wertguthaben auf dem Arbeitszeitkonto kann entweder in Stunden oder in Geldbeträgen geführt werden. Beides hat seine Vor- und Nachteile, der Gesetzgeber erachtet allerdings die Führung in Zeitwerten als die bessere, weil sie für den Arbeitnehmer transparent ist, und mit einer Steigerung des Gehalts während der Ansparzeit auch eine Steigerung des finanziellen Wertes der einzelnen Stunden verbunden ist. Die gängige Praxis ist allerdings derzeit noch das Führen in Geldbeträgen.
Eingebracht werden kann in das Zeitkonto praktisch alles, was der Arbeitnehmer vom Arbeitgeber enthält: Das reicht von Teilen der laufenden Bezüge, als Arbeitsentgelt und Sonderzahlungen, bis hin zur Weihnachts- oder Urlaubsentschädigung. Urlaubstage, Überstunden und Mehrarbeit können als Zeitwerte in das Zeitkonto eingebracht werden. Eine Beratung zu Zeitwertkonten bietet auch www.heldt-zuelch.de an. Für den Arbeitnehmer ist bei der Einbringung von Zeitwerten der aktuelle Stundenlohn die Berechnungsbasis, zu der Zeit, wo diese Zeitwerte geleistet werden – nicht der Stundenlohn zu der Zeit, wo sie eventuell entnommen werden.

Störfälle und Insolvenzsicherung

Als Störfall bezeichnet der Gesetzgeber alle jene Gründe, die zum Ausscheiden des Arbeitnehmers aus dem Arbeitsverhältnis führen – als Kündigung, Pensionierung, Tod und Invalidität. Bei einem Wechsel zu einem neuen Arbeitgeber steht es diesem frei, der Übertragung zustimmen, wenn ein ähnliches Modell vorhanden ist – ansonsten wird das angesparte Wertguthaben in einer Summe dem Arbeitnehmer ausbezahlt.
Der Arbeitgeber ist darüber hinaus verpflichtet, das durch Arbeitsentgelt oder Arbeitszeit erlangte Wertguthaben inklusive des Gesamtsozialversicherungsbeitrages gegen Insolvenz zu sichern. Dafür gibt es gesetzliche Vorschriften, die erfüllt sein müssen. In den meisten Fällen dient dabei ein Treuhandmodell der Insolvenzsicherung von Zeitwertkonten.

Anwälte sind in den unterschiedlichsten Bereichen tätig, wobei z. B. Familienrecht und Strafrecht in den Sinn kommen. Mit dem Wandel der Gesellschaft haben sich neuere, weniger genau begrenzte Fachgebiete aufgetan. Nicht selten sind sich Verbraucher dabei gar nicht bewusst, dass es für sie einen speziellen Rechtsbeistand gibt. Was zum Beispiel macht eigentlich ein Anwalt für IT-Recht und wem kann er helfen?

Der Verantwortungsbereich des Anwalts für IT-Recht

Selbst, wenn Sie sich noch nicht mit dem Berufsfeld auskennen, werden Sie sich denken können, dass ein solcher Anwalt im Bereich der Informationstechnologie tätig ist. Bemerkenswert ist dabei, dass er kein einzelnes, eindeutiges Gesetzbuch zur Verfügung hat. Sein Verantwortungsbereich fällt stattdessen manchmal ins Strafrecht – wenn sich sein Mandant im Onlinebereich strafbar gemacht hat – und manchmal in den Zivilrechtsbereich, wenn es um Streitigkeiten oder Vertragsangelegenheiten rund um die Informationstechnologie geht. Ein Anwalt für IT-Recht hat dabei Themen wie Datenschutz und Lizenzgutachten zu behandeln, erfahren Sie auch unter anwaltskanzlei-online.de. An ihn können Sie sich außerdem wenden, wenn es Probleme mit dem Hosting oder Lizenzrecht von Webseiten gibt oder es um ein Schiedsgutachten rund um einen Onlineshop oder einen Disput beim Onlinemarketing sowie mit den AGB einer Homepage geht.

Damit befasst sich der Anwalt für Informationstechnologierecht

In den meisten Fällen wird ein solcher Fachanwalt von gewerblich agierenden Personen konsultiert, denn Unternehmen werden inzwischen durch ihre Präsenz im Internet definiert oder wickeln sogar all ihre Geschäfte online ab. Kommt es beim Hosting zu Domainstreitigkeiten, überprüft und vermittelt der Anwalt. Sein Schiedsgutachten basiert er dabei auf nationalen oder sogar internationalen Richtlinien. Als Privatperson wenden Sie sich beispielsweise an den Anwalt für IT-Recht, wenn es beim Einkauf in Onlineshops oder dem Interagieren in sozialen Netzwerken zu Konflikten kommt. Der Datenschutz spielt in dieser Hinsicht eine wichtige Rolle und Sie können die Wahrung Ihrer Privatsphäre mit diesem Anwalt sogar vor Gericht einklagen. Dasselbe gilt für das Lizenzrecht für den Onlinebereich.

Modernes Denken für einen modernen Rechtsbereich

Bei diesem Beruf ist es noch wichtiger als bei vergleichbaren Rechtsbereichen, stets auf dem neuesten Stand zu sein. Der Fachanwalt für IT-Recht muss sich z. B. auch im E-Commerce und mit Wettbewerbsstreitigkeiten auskennen, Software- und Hardwareprojekte unter die Lupe nehmen und Telekommunikationsrecht, Computerrecht und Internetrecht studiert haben. Neben der Theorie ist die Praxis mit Anwenderkenntnissen wichtig.

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Neue Regeln: das gemeinsame Sorgerecht bei Unverheirateten

Mit einer Änderung des Sorgerechts bei unverheirateten Paaren sollen vor allem die Rechte von ledigen Vätern gestärkt werden. Bisher ist für ein gemeinsames Sorgerecht zwingend notwendig, dass die Mutter des Kindes einer solchen Regelung zustimmt. Da diese Regelung aber gegen das Diskriminierungsverbot verstößt haben sich die Spitzen der Koalition am 4. März 2012 darauf verständigt, hier eine für die betroffenen Väter günstigere und auch einfachere Regelung zu treffen. Zwar wird im Falle einer Weigerung der Kindesmutter weiterhin eine gerichtliche Entscheidung notwendig sein, diese wird aber im beschleunigten Verfahren ergehen. Das Gericht kann dann schriftlich entscheiden. Weiterhin fallen die Anhörung der Eltern sowie des Jugendamtes als zwingende Voraussetzungen des bisherigen Verfahrens fort. Dem Vater soll regelmäßig dann ein Sorgerecht zugesprochen werden, wenn keine Gründe, wie etwa eine Gefährdung des Kindeswohls, dagegen sprechen.

Eheverträge sind änderbar

Am 27.02.2012 entschied der Bundesgerichtshof unter dem Aktenzeichen XII ZR 139/09, dass Eheverträge nachträglich geändert werden können, welche die lebenslange Zahlung von Unterhalt im Trennungsfall vorsehen. Aufgrund des im Jahr 2008 reformierten Unterhaltsrechts, sei eine Reduzierung des Unterhalts im Nachhinein oder eine nachträgliche Befristung von Zahlungen möglich. Im dem Gericht vorliegenden Fall ging es um einen Zahnarzt, der per notariellem Vertrag seiner Frau eine lebenslange Unterhaltszahlung in Höhe von 40 Prozent der Einnahmen seiner Praxis zugesagt hatte. Die Ehe, aus welcher zwei Kinder hervorgingen, wurde im Jahr 1999 geschieden. Der Fall wurde durch den Bundesgerichtshof an das Oberlandesgericht zurück verwiesen, da zu prüfen sei, ob durch die Gesetzesänderung eine “Störung der Geschäftsgrundlage” entstanden sei oder nicht.

Das Verfahren ist daher weiterhin in der Schwebe. Je nach Ansicht des Oberlandesgerichts wird sich entscheiden, ob die Möglichkeit einer nachträglichen Änderung von Eheverträgen auch in Hamburg Recht wird. Gleiches gilt für die Rechte unverheirateter Väter, da die geschilderte Regelung sich weiterhin im Stadium der geplanten Rechtsänderung befindet.

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Aufgaben des Zolls

Originäre und hoheitliche Aufgabe des Zolls ist auch der Schutz der öffentlichen Sicherheit im Rahmen der Gefahrenabwehr. Dazu gehört die Suche nach verbotenen Gegenständen wie Waffen, Sprengstoff oder Rauschgift sowie z. B. strahlenden oder anderen gefährlichen Stoffen sowie jugendgefährdenden Schriften. Hier kann der Zoll Ermittlungsverfahren einleiten. Zur Verhütung von Umweltgefahren kontrolliert der Zoll den Transport und die Ein- und Ausfuhr von umweltgefährdenden Stoffen und Abfällen. Zum Gesundheitsschutz kontrolliert er Lebensmitteleinfuhr, Medikamente und Betäubungsmittel. Zum Artenschutz ermittelt der Zoll bei Verstößen bei der Einfuhr geschützter Tiere und ihrer Felle und anderer aus geschützten Tieren hergestellter Produkte. Ermittlungsverfahren sind auch bei geschützten Kulturgütern und Pflanzen möglich. Zum Beispiel soll die Aus- und Einfuhr von geschützten Kulturgütern vermieden werden. Immer bedeutender wird auch die hoheitliche Aufgabe des Zolls, Verstöße gegen den gewerblichen Patentschutz zu verfolgen. Im Zeitalter des Internets werden große Mengen an Plagiaten bekannter geschützter Marken eingeführt. Auch hier sind empfindliche Strafen und Einzug und Vernichtung der Plagiate möglich. Weiterhin sind die Zollaufgaben verpflichtet, Verstöße gegen Arbeitszeitbestimmungen und Schwarzarbeit zu verfolgen. Die hiermit verbundene Hinterziehung von Sozialabgaben und Steuern führen ebenfalls zu Ermittlungsverfahren des Zolls. Wertvolle Infos lehrt ein Zollrecht Seminar.

Vorher über die Rechtslage informieren

In jedem Fall sollten Sie sich vor Einfuhr/Ausfuhr oder Beschäftigung von Mitarbeitern über die genauen zollrechtlichen Bestimmungen informieren. Auch die Hauptzollämter stehen hierfür zur Verfügung. Sie sollten genauestens auf die Einhaltung von Recht und Gesetz achten, um Unannehmlichkeiten und strafbewehrtes Verhalten/ Verstöße gegen Zollbestimmungen unbedingt zu vermeiden. Auch gegenüber Zollvollzugsbeamten gilt natürlich im Ermittlungsverfahren das Aussageverweigerungsrecht nach § 136 StPO.

Der Besuch eines Zollrecht Seminar ist unbedingt zu empfehlen. Das deutsche und internationale Zollrecht und Zollstrafrecht ist materiell ein sehr eigenständiges und komplexes Rechtsgebiet, bei dem auch Steuerrechts-Komponenten zum Tragen kommen. Als Laie sind Sie hier im Wirtschaftsleben in gefährlichem Fahrwasser und sollten sich daher vorher rechtlich gründlich informieren, um Rechtsprobleme und zollrechtliche Ermittlungen zu vermeiden.

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Handy am Steuer

Seit dem 1.4.2004 ist das Telefonieren mit dem Handy ohne eine Freisprecheinrichtung nach dem Verkehrsrecht untersagt. Nur wer eine Freisprecheinrichtung besitzt darf mit dem Handy telefonieren. Wer mit einem Handy ohne Freisprechanlage von der Polizei angetroffen wird muss ein Bußgeld von 40 Euro zahlen so sieht es das Verkehrsrecht Hamburg vor. Außerdem erhalten Sie einen Punkt.

Cannabis im Straßenverkehr

Der Cannabis Gebrauch ist nach dem Verkehrsrecht im Straßenverkehr untersagt und kann verschiedene Rechtsfolgen auslösen. Wenn Sie mit Cannabis am Steuer von der Polizei angetroffen werden kann dieses zur Folge haben das Ihre Fahrerlaubnis teilweise oder sogar ganz entzogen wird.

Alkohol im Straßenverkehr

Alkohol ist nach dem Verkehrsrecht Hamburg im Straßenverkehr auch untersagt. Dieses kann zu Punkten in Flensburg führen oder dazu das Ihre Fahrerlaubnis entzogen wird oder für ein paar Monate entzogen wird.

Reflektierende Mittel auf dem KFZ-Kennzeichen

Seit dem 21 September 1999 trat ein neues Gesetz in Kraft. Nach diesem Gesetz handelt es sich um Urkundenfälschung wenn Sie Ihr Autokennzeichen mit einem reflektierenden Mittel versehen. Es handelt sich um Urkundenfälschung nach dem Strafgesetzbuch und dafür müssen Sie ein hohes Bußgeld bezahlen. Nach dem Verkehrsrecht ist ein reflektierendes Mittel auf einem Kennzeichen untersagt.

Helm Pflicht

Nach dem Verkehrsrecht Hamburg gilt für alle Mofas und Motorräder eine Helmpflicht. Werden Sie ohne Helm von der Polizei angetroffen müssen Sie ein Bußgeld zahlen. Es ist lebensgefährlich ein Motorrad oder Mofa ohne einen Helm zu bedienen. Wenn es sich um ein Fahrzeug handelt das schneller als 20 km/h fährt besteht die Helmpflicht auch als Beifahrer.

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Welche Versicherung ist die Beste?

Letztlich hängt die Qualität eines Versicherungsunternehmens von sehr vielen Faktoren ab. Grundsätzlich kann man nicht sagen, dass der Schutz bei einem Unternehmen besser ist, wenn die monatlichen Beiträge hoch sind. Letztlich kommt es auf das Preis-Leistungs-Verhältnis an. Ein Versicherungsschutz ist dann als gut zu bezeichnen, wenn der Versicherer im Schadensfall schnelle und unkomplizierte Hilfe bietet. Doch bei Ihrem Nachbarn mag die eine Versicherung das gut gemacht haben, bei Ihrem Fall gibt es aber Streitigkeiten. Natürlich gibt es aber im Internet unabhängige Tests darüber, welche Versicherungen als gut bezeichnet werden können. Diese Tests geben zumindest eine Entscheidungshilfe.

Das Beispiel einer Rechtschutzversicherung

Nehmen wir einmal an, Sie sind auf der Suche nach einer guten Rechtschutzversicherung. Rufen Sie im Internet Vergleichsseiten auf und informieren Sie sich über die Vor- und Nachteile der einzelnen Gesellschaften. Schnell werden Sie feststellen, dass die Qualität einer Versicherung bei jedem Einzelfall neu zu beurteilen ist. Sind Sie alleinstehend und erhoffen sich die Hilfe der Rechtschutzversicherung vor allem in Fragen des Arbeitsrechts ist für Sie möglicherweise ein anderer Versicherer von Vorteil, als wenn Sie als Familienoberhaupt auch die Kinder schützen möchten und Rechtsfälle – wenn überhaupt – in anderen Bereichen erwarten. Vor einem Versicherungsvergleich sollten Sie also genau wissen, in welchen Gebieten Ihre Schwerpunkte liegen. Erst mit diesen Angaben ergibt ein Vergleich Sinn.

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Missachtung der Regeln verursacht oft hohe Kosten

Schon bei der Gründung eines Unternehmens können erhebliche Fehler passieren, wenn Sie sich als Unternehmer nicht mit der notwendigen Compliance beschäftigt haben. So ist es ratsam, schon bei der Unternehmensplanung einen Unternehmensbereich für die rechtliche Absicherung einzurichten. Sollten Sie also gerade vor der Unternehmensgründung stehen, dann sollten Sie überprüft haben, ob Name und Logo Ihres Unternehmens schon in gleicher oder ähnlicher Form vorhanden sind. Ist dieses der Fall und Sie haben dieses nicht überprüft, dann kann das für Sie richtig teuer werden. Auch Werbung beinhaltet viele Fallen. Wer Fehler macht bezahlt. Ebenso sollten Sie alle Verträge mit Geschäftspartnern und Kunden hinsichtlich bestehender Regeln überprüfen. Nur so können Sie Ihr Unternehmen vor hohen Kosten durch Vertrags- und Konventionalstrafen oder gar vor Anzeigen schützen.

Erst lesen, dann unterzeichnen

Alle Verträge und Geschäftsvorhaben sollten Sie vor dem Unterzeichnen genau überprüfen. Über aktuelle Gesetzesänderungen sollten Sie sich immer gut informieren. Daher ist es sinnvoll, wenn Sie in Ihrem Unternehmen für die rechtliche Absicherung einen eigenen Bereich einrichten. Ist Ihr Unternehmen etwas größer, dann sollten Sie hierfür speziell ausgebildete Mitarbeiter einstellen. Eine solche Investition lohnt sich in jedem Fall.

Wer Mühe und Kosten scheut, der rechtlichen Absicherung in seinem Unternehmen einen eigenen Bereich einzuräumen, der hat es oft bereut und teuer bezahlt. Schon manches Unternehmen rutschte durch Nichtbeachtung der Compliance tief in die roten Zahlen. Wenn Sie also Ihr Risiko als Unternehmer senken möchten, dann sollten Sie entsprechend qualifizierte Mitarbeiter in Ihr Unternehmen bringen. Nur so halten Sie das Unternehmensrisiko gering und schützen Ihr Unternehmen vor Strafen und hohen Kosten.

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Michaela Rofeld von Fotolia hat die Aufnahme gemacht.

Jura studieren

Das Jura Studium gilt als sehr lernintensiv, besonders wenn man zu den Besseren gehören möchte. Denn dieser Grundsatz gilt für die gesamte Ausbildung: Nur die Besten haben die größten Chancen sich zu verwirklichen. Die meisten Studenten erkennen schon in den ersten beiden Semestern, ob Sie sich für Jura interessieren und ob Sie auch später in diesem Beruf arbeiten wollen. Auf Jura kann man sich im Vorhinein nur schwer einstellen, da die Schule im Allgemeinen sehr wenig darauf vorbereitet.

Berufsfelder und Möglichkeiten

Während des Studiums, beziehungsweise zum Abschluss des Studiums, muss man jeweils ein Staatsexamen ablegen um bestimmte Berufe, wie das Richteramt, ausüben zu dürfen. Wer das zweite Staatsexamen bestanden hat, darf sich anschließend Volljurist nennen und hat, je nach Noten, auch die Möglichkeit, später einmal als Richter zu arbeiten. Wer die Staatsexamen nicht ablegt beziehungsweise nicht besteht, dem wird es schwer fallen, einen Beruf im juristischen Bereich zu ergreifen. Wer jedoch ein sehr gutes Staatsexamen abgelegt hat, dem stehen die Türen offen. Gleichzeitig sind auch sehr hohe Einstiegsgehälter nicht ungewöhnlich, denn die Top-Kanzleien suchen immer guten Nachwuchs und sind auch entsprechend bereit dafür zu bezahlen. Auch in verschiedenen Jobbörse gibt es Kanzleien, die nach neuen Mitarbeitern mit entsprechender Qualifikation suchen. Da gut ausgebildete Juristen sehr begehrt sind, kann es gerade bei kleineren Kanzleien vorkommen, dass es längere Zeit dauert, bis man einen geeigneten Kandidaten gefunden hat.

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Kündigungsschutz – ein wichtiges Thema

Wer die Schlagzeilen der Zeitung liest oder auch Radio hört, stellt fest, dass kaum eine Woche vergeht, in der nicht ein Großunternehmen von Standort-Schließungen und daraus resultierend von Entlassungen spricht. Nur mit ausreichenden Kenntnissen im Arbeitsrecht kann der Mitarbeiter entsprechend reagieren, oftmals stehen ihm Möglichkeiten zur Verfügung, die wohlweislich von der Firmenleitung gar nicht oder nur am Rand erwähnt werden. Durch entsprechende Weiterbildung wird der Mitarbeiter in die Lage versetzt, Chancen zu erkennen und entsprechend zu handeln. Doch nicht nur für Angestellte großer Unternehmen können Kenntnisse im Arbeitsrecht elementar sein, gerade bei klein- und mittelständischen Firmen, die nicht der Gewerkschaft angeschlossen sind, herrscht oftmals Willkür, zum Großteil aus Unwissenheit auf beiden Seiten, sei es in Bezug auf das Kündigungsrecht, sei es bezüglich der Arbeitsbedingungen. Viele Unternehmen nutzen die angebotenen Seminare für die Weiterbildung nicht, denn es fehlt nicht nur an Zeit, sondern oftmals auch an Interesse.

Weiterbildungsmaßnahmen – das Angebot ist groß

Eine Reihe von Beratungsunternehmen hat sich darauf spezialisiert, Seminare für die Weiterbildung im Arbeitsrecht auf bestimmte Branchen bezogen anzubieten. Die Berater kommen auf Wunsch in die Unternehmen und analysieren die Situation vor Ort, allerdings müssen diese Beratungen von der Firmenleitung genehmigt und gefördert sein, denn der Kostenfaktor ist hoch. In der Regel kommen nur leitende Angestellte in den Genuss einer solchen Weiterbildung. Doch nicht nur Beratungsunternehmen bieten Weiterbildungen im Arbeitsrecht an, auch die Gewerkschaften schulen ihre Mitglieder entsprechend. Wer kein Gewerkschaftsmitglied ist, kann gegen eine Gebühr jedoch viele Bildungsangebote der Gewerkschaften nutzen, so dass es kein Problem darstellt, sich über den aktuellen Stand im Arbeitsrecht zu informieren. Daneben stehen dem Interessierten eine Reihe Bücher zur Verfügung, die auch für den juristischen Laien verständlich geschrieben wurden, sowie sich im Internet entsprechende Portale finden.

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